STAATS-VERFASSUNG



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VOLKSENTSCHEID
Steuer-Reform



Postkarte (PDF)
vorne: swr - weiss - srg
hinten: Postkarte - Brief

Das Konzept:

Lieber kleine Steuersätze auf alle Umsätze als hohe Steuersätze auf wenig Umsätze.

Begründung:

Die aktuell immer weiter steigende Steuerlast und deregulierten Finanzmärkte führen letztlich zur wirtschaftlichen Stagnation und damit auch zum finanziellen Staatsbankrott.

Hier einzugreifen ist Aufgabe des Staates, das heißt unsere direkte Pflicht als Volk, wenn die Regierung versagt. Und diese Verantwortung kann nur per Auftrag an die Regierung wahrgenommen werden, Anträge reichen da nicht aus. Unser engagiertes Handeln und unsere Entschlossenheit sind jetzt gefragt.

Damit Geld wieder als Tauschmittel funktioniert, müssen die Abgaben spürbar gesenkt und der Umlauf gesichert werden. Eine geringe einheitliche Mehrwert- steuer in Höhe von 10 Prozent gekoppelt an eine neu einzuführende Geldumlaufsteuer in Höhe von 1 Prozent vereinfachen die Verwaltung, entlasten die Bürger, fördern die Kaufkraft und sollen so zu gerechter verteiltem Wohlstand führen.

Aktuell werden Schwarzarbeit und -handel noch begünstigt, da sich ehrliche Arbeit immer weniger lohnt. Die offiziellen Umsätze der Wirtschaft sinken und damit auch die realen Steuereinnahmen. Ein immer größerer Kontrollapparat gegen Steuerhinterziehung kostet Unsummen. Der Staat ist gezwungen sich mehr und mehr zu verschulden und versucht sich wiederum durch höhere Steuersätze das Geld vom Bürger wiederzuholen. Den Bürgern steht so jedoch immer weniger Geld für den Konsum zur Verfügung. Auch die Unternehmen müssen sparen und rationalisieren Arbeitsplätze weg. Auf Grund dessen sinken die Umsätze weiter und damit die Steuereinnahmen des Staates. Zudem erhöhen sich die Ausgaben des Staates für steigende Sozialleistungen. Dieser Teufelskreislauf muß deshalb letztlich im Staatsbankrott enden.

Die Börsenumsätze beliefen sich 2009 allein in Deutschland auf rund 160 BIO Euro, während der Wert aller Waren und Dienstleistungen (BIP) grade mal bei ca. 2 BIO Euro lag. Die Steuereinnahmen betrugen 0,2 BIO Euro, also ca. 10 % des BIP und 0,15 % aller Umsätze.

Die spekulativen Geschäfte führen in der Regel zu unnötigen Preissteigerungen. Zudem entziehen sie der Realwirtschaft Geld, welches dann über neue Kredite zugeführt werden muß. Durch die Zinsbelastungen erhöhen sich wiederum die Endverbraucherpreise.

Mit der Geldumlaufsteuer wird der Realwirtschaft entzogenes Geld - durch die Auszahlung der erzielten Erträge an die Bürger - kontinuierlich und kostensenkend wieder zugeführt. Im Jahr 2009 hätte so jeder der rund 80 MIO Bürger Deutschlands ca. 20.000 Euro erhalten.

Unterzeichnen Sie jetzt den
Volksentscheid: Steuer-Reform



BANNER
EINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT
SELBSTVERWALTUNG



Selbstverwaltungs-Erklärung
Auftrag: Personen-Ausweis



Bundesrepublik Deutschland

Entstehung der BRD
Was heißt Grundgesetz ?
2+4 Vertrag 1990
Deutschland - 31.12.1937

Erkl. Menschenrechte 1948

EU-Vertrag 2009
Grundrechte - Erläuterungen



Report-ARD über die
Wiedervereinigungslüge





Der Honigmann sagt:

Die deutsche Ursache der weltweiten Finanzkrise



Rheingold - Tauschmittel



www.rheingoldregio.de



NATIONALHYMNE "NEU"



VORSCHLAG (PDF)



Freie Energien (Video)



Wolfgang Wiedergut *1961 +2008



Gedankenpolizei



Matthias Jonathan



STIFTUNG Matthias Jürgens
gemn. Treuhandstiftung

STIFTUNGS-FOND
"Bürgerrepublik Deutschland"




VOLKSSOUVERÄNITÄT

durch BESCHLUSS einer
NEUEN VERFASSUNG

gemäß Artikel 146 Grundgesetz


ERKLÄUTERUNG des VORHABENS (PDF)
zur Wiederherstellung der Souveränität Deutschlands
mit VÖLKERRECHTLICHEN HINTEGRUNDINFORMATIONEN
und WAHL-DOKUMENT der NEUEN VERFASSUNG



Die Initiative Bürgerrepublik Deutschland
strebt die Gründung einer souveränen Bürgerrepublik Namens Deutschland an.

Deutsches Reich Regierungen:
1. Kaiserreich
2. Weimarer Republik
3. Nazi-Deutschland
4. BRD, DDR und seit 1990 BR-D-DR
5. Bürgerrepublik (angestrebt)

Hierfür stellt sie eine neue Verfassung der Direkten Demokratie, der unmittelbaren Volkssouveränität zur Wahl. Diese beinhaltet das Recht auf direkte Mitentscheidung des Volkes zu jeder Zeit und in allen gewünschten Angelegenheiten. Zugleich beinhaltet sie aber auch die flexible Möglichkeit zur Delegation bestimmter Regierungsaufgaben an politische Vertreter mit Veto-Recht, mit dem jeder Beschluß der Regierung und auch die der Gerichte per Volksentscheid wieder aufgehoben werden können.

Im Zentrum der Verfassung steht die regionale Selbstverwaltung, weshalb sie bei Interesse der Europäischen Mitgliedsstaaten auch als Verfassung für Europa genutzt werden könnte.


Wie sieht die neue Gesellschaftsordnung aus?

Nach der Verabschiedung der neuen Verfassung von Deutschland durch das Volk wandeln sich die Einflußnahmemöglichkeiten der Bürger auf die Politik wie folgt.

INTEGRATION statt ASSIMILATION

  • Volksentscheid per Volksabstimmung,
    statt mittels Petition um Gehör zu betteln!
  • Frieden durch Lösungen,
    statt Sicherheit durch Bewachung und Vorschrift!
  • Persönliches Recht für jeden Einzelnen,
    statt Fremdbestimmung durch die Mehrheit!
  • Gesetze nur mit Zweckbestimmung,
    statt Ordnungstreue als Selbstzweck!
  • Vielfalt durch Andersartigkeit,
    statt Monotonie durch unsinnige Normen!
  • Direkte Wahl der Minister nach Qualifikationen,
    statt Postenkarussell!
  • Gesetze direkt mit beschließen,
    statt sich mit Demos dagegen zu wehren!
  • Freies demokratisches Geldwesen,
    statt aufgezwungenem Monopol-Monetarismus!

Jedes Gesetz kann von allen interessierten Bürgern direkt mit erarbeitet, beschlossen, geändert oder aufgehoben werden. Es entscheidet immer nur die betreffende Bevölkerung, unbeteiligte Dritte haben kein Stimmrecht.

Damit ist die souveräne individuelle Entscheidungsfreiheit der jeweiligen Bevölkerung garantiert und äußere Einmischung untersagt, insoweit kein Schaden für einen Dritten entsteht.

Jeder Bürger kann zu jeder Zeit aktiv an der politischen Gestaltung mitwirken, sowohl auf regionaler als auch auf Bundesebene. Er kann selbst seinen Sitz in den Volksräten einnehmen, dort seine Ideen und konkreten Vorschläge einbringen und mit über Gesetze abstimmen. Doch ist niemand dazu gezwungen. Wer nicht direkt mitwirken möchte oder in der Lage dazu ist, der kann einen Vertreter wählen und diesem seine Stimme bis auf Widerruf leihen.

Das Volk kann seine Staatsdiener in allen Funktionen unmittelbar selbst bestimmen.

Die Amtszeit aller Volksvertreter und Staatsdiener ist unbefristet und endet nach Abwahl in Zusammenhang mit Neuwahl des Nachfolgers.


Deutschland ist ein Bündnisstaat souveräner Teilgebiete.

Er tritt nach erfolgreichem Volksentscheid die unmittelbare Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches an und trägt international den Namen Deutschland.

Jedes Teilgebiet Deutschlands regiert sich weitestgehend selbst.
Der Bundesregierung obliegt nur die Koordinierung gemeinsamer Aufgaben.
Das Volk bildet Volksräte, jeder darf diesen angehören oder Vertreter entsenden.

Der Volksrat wählt Abgeordnete für die Vier Gewalten im Staat:

- Legislative: (Politik: Bürgermeister … Minister, Kanzler, Präsidenten)
- Exekutive: (Ausführende Organe: Verwaltung … Polizei und Militär)
- Monetative: (Geldwesen: Währung … Banken und die Zentralbank)
- Judikative: (Gerichtsbarkeit: Gemeinde … Gebiets- und Verfassungsgerichte)

Über alles wacht das gesamte Volk als staatliche Gemeinschaft.


Fortsetzung hier im PDF-Domument.




FALTBLATT (PDF)

zur Initiative mit Hintergrundinformationen


ADMIN nach oben aktualisiert: 4. 12. 2010